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SYNAPSY Mobile Networks GmbH Wörthstr. 13, 97082 Würzburg, Deutschland Stand: Januar 2021
§1 Vertragsgegenstand
Die SYNAPSY erbringt für den Auftraggeber („AG“) Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Software-as-a-Service (SaaS), Selfhosted Solutions sowie technische Betreuung und Beratung bestehender Projekte.
Die konkreten Inhalte und der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag sowie den zugehörigen Leistungsbeschreibungen.
Diese AGB finden nur im Verhältnis zu anderen Unternehmern Anwendung (B2B), sie finden gegenüber Verbrauchern keine Anwendung, da die SYNAPSY nur für Unternehmen tätig ist.
§2 Art des Vertragsverhältnisses – Dienstvertrag
Der zwischen den Parteien geschlossene Vertrag stellt einen Dienstvertrag im Sinne des § 611 BGB dar.
Die SYNAPSY verpflichtet sich zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen; ein konkreter Erfolg wird – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – nicht geschuldet.
Der AG ist verpflichtet, SYNAPSY alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Zugangsdaten und Freigaben rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.
Verzögerungen, die auf eine unterlassene Mitwirkung des AG zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten von SYNAPSY. In solchen Fällen gilt die Leistung dennoch als erbracht.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich das Ergebnis der Leistungen bei fehlender Mitwirkung des AG negativ verändern oder verzögern kann. Eine Haftung der SYNAPSY für etwaige Verschlechterungen in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.
§3 Vertragslaufzeit und Kündigung
Der Dienstleistungsvertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 24 Monaten, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate zum Ende der Vertragslaufzeit. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung durch den AG, verlängert sich der Vertrag automatisch jeweils um weitere zwölf Monate.
Die Kündigung hat in Schriftform gemäß § 126 BGB zu erfolgen. Eine Kündigung, die nicht diesem Formerfordernis entspricht, ist gemäß § 125 BGB unwirksam.
Die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbarten Preise und Konditionen gelten für die gesamte Vertragslaufzeit.
§4 Nutzungsrechte und Datenverwendung nach Vertragsende
Sämtliche im Rahmen der Leistungserbringung entwickelten Inhalte, Dateien, Optimierungen und Konfigurationen gehen nach Vertragsende in das Eigentum von SYNAPSY über, es sei denn, es wurde schriftlich etwas Abweichendes vereinbart.
SYNAPSY behält sich das Recht vor, auf ihren Servern gespeicherte Dateien auch nach Vertragsende zu eigenen Zwecken weiterzuverwenden, sofern keine datenschutzrechtlichen oder vertraglichen Einschränkungen entgegenstehen.
Enden die Leistungen durch Kündigung, so erlöschen sämtliche Serviceverpflichtungen und Zugänge unmittelbar.
Setzt der AG nach Vertragsbeendigung Dateien oder Inhalte weiter ein, die durch SYNAPSY erstellt wurden, behält sich SYNAPSY vor, laufende Nutzungskosten gemäß einer gesonderten Preisliste oder vertraglichen Grundlage zu berechnen.
§5 Datenübernahme bei Vertragsende
Wünscht der AG nach Beendigung des Vertrages die Übernahme von Daten, wird der erforderliche Aufwand seitens SYNAPSY kalkuliert und dem AG in Form eines Angebots unterbreitet.
Die Übertragung erfolgt ausschließlich nach vollständiger Bezahlung der im Angebot ausgewiesenen Kosten. Bis dahin bleiben sämtliche Daten Eigentum der SYNAPSY.
§6 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen des Vertragsverhältnisses erhaltenen Informationen, auch über die Dauer der Vertragslaufzeit hinaus.
§7 Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie des jeweiligen Dienstleistungsvertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Würzburg.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
 
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